Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Geschäftsbereich Online Shop

I. Allgemeines

1. Jede Veröffentlichung unseres Bildmaterials ist honorarpflichtig. Alle Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden auch dann keine Anwendung, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

II. Angebote, Bestellungen und Liefervertrag

1. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Zur vertraglichen Bindung bedarf es in jedem Falle einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

2. Geliefertes Bildmaterial bleibt stets Eigentum der Agentur/Urheber. Es wird ausschließlich vorübergehend und zum Erwerb von Nutzungsrechten i.S.d. Urheberrechts zur Verfügung gestellt.

3. Die Bilder dürfen ohne schriftliche Erlaubnis nicht länger als produktionsbedingt auf elektronischen Datenträgern abgesichert werden. Nach der Veröffentlichung sind die Datenträger wieder zu löschen. Mit den Bildern darf kein eigenes Bildarchiv/Bilddatenbank aufgebaut werden und dürfen diese nicht ohne unsere Zustimmung in Bilddatenbanken eingearbeitet werden.

III. Preise, Zahlung und Lieferzeit

1. Unsere Preise verstehen sich brutto in EURO.

2. Die Rechnungsbeträge sind nach Rechnungseingang ohne Abzüge sofort zahlbar.

3. Wir liefern spätestens am Folgetag des Eingangs der Bestellung. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware rechtzeitig versandt worden ist.

4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik oder Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben (einschließlich technischer Störungen). Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Zulieferern eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Bei Geschäftsabschlüssen mit Kaufleuten können aus unserem Verzug Ersatzansprüche gegen uns nicht hergeleitet werden. Im Übrigen verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.

5. Wenn dem Käufer wegen einer Verzögerung, die in Folge unseres Verschuldens entstanden ist, Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 1%, im Ganzen aber höchstens 5% vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der in Folge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann.

IV. Gewährleistung

1. Der Käufer hat uns zur Vornahme aller notwendigen Ausbesserungen und Ersatzlieferungen die angemessene Zeit und Gelegenheit zu geben. Verweigert er diese, so sind wir von der Mängelhaftung befreit.

2. Wenn wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist für die Ausbesserung oder Ersatzlieferung eines von uns zu vertretenden Mangels fruchtlos verstreichen lassen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Das Rücktrittsrecht des Käufers besteht auch bei Unmöglichkeit oder bei Unvermögen der Ausbesserung oder Ersatzlieferung durch uns. Statt des Rücktrittsrechts kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen. Weitere Ansprüche des Käufers gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

V. Haftung

1. Für etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß ohne vorherige schriftliche Genehmigung vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten - auch an Software, die ohne Abnahme und schriftliche Genehmigung in unserem Haus erfolgen, wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen ausgeschlossen.

2. Die Haftung für Softwareprodukte beschränkt sich auf den Ersatz des reinen Warenwertes bzw. Rücknahme des entsprechenden Artikels, darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für den Ersatz von Körperschäden und Gesundheitsschäden sowie für den Ersatz von Schäden an privat genutzten Sachen, die auf der verschuldensunabhängigen Haftung des Produkthaftpflichtgesetzes beruhen.

VI. Datenschutz

1. Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden. Darüberhinaus verpflichten wir uns, die Kundendaten keinem anderen zur Nutzung für gewerbliche, Werbe- oder sonstige Zwecke zu überlassen.

VII. Gerichtsstand

1. Alleiniger Gerichtsstand ist Regensburg.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Ergänzend gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts. Deutsches Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkte Anwendung.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig sein, oder sollten diese AGB eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen wirksam. Anstelle einer ungültigen oder fehlenden treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.